TOP 1: Begrüßung; Feststellung der ordnungsg. Einladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 2: Bestätigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift öff. Teil vom 16.03.2020
Die Niederschrift zum öff. Teil vom 16.03.2021 ist jedem Ratsmitglied mit der Einladung zur Sitzung zugegangen. Es gibt keine Änderungen.
Beschluss Nr. 08/03/2021 – Niederschrift vom 16.03.2021
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
Der Beschluss wird mit Stimmenmehrheit angenommen.
TOP 4: Genehmigung der Niederschrift öff. Teil vom 26.05.2021
Die Niederschrift zum öff. Teil vom 26.05.2021 ist ebenfalls jedem Ratsmitglied mit der Einladung zur Sitzung zugegangen.
Da in dieser Sitzung keine Beschlussfähigkeit bestand wurde diese vertagt und somit kam es zu Folgender Beschlussfassung.
Beschluss Nr. 21/04/2021 – Niederschrift vom 26.05.2021
Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen
5 Enthaltungen
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
TOP 5: Bekanntgabe „Würdigung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan“
Die rechtsaufsichtliche Würdigung wird dem Gemeinderat vollumfänglich zur Kenntnis vorgelegt. Es gibt keine Fragen hierzu.
TOP 6: Beschluss – Erschließung und Erweiterung EKW – Umfüllstelle – TRANSGAS
Die Firma Transgas beantrag die Umfüllstelle zu einem Flüssigaslager umzubauen.
Beschluss Nr.: 16/03/2021 – Umfüllstelle zu einem
Flüssiggaslager
Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimmen
6 Nein-Stimmen
Der Beschluss wird mit Stimmenmehrheit angenommen.
TOP 7: Beschluss –Vorhaben Quarantänehalle – Salata AG
Beschluss Nr.: 23/04/2021 – Bauvorhaben Quarantänehalle
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
TOP 8: – Beratung Beschluss –Festsetzung Nutzungsgebühr DGH und öffentliche Gebäude und Anlagen
Beschluss Nr. 24/04/2021 – Neufestlegung Mietpreise für Gemeindeobjekte
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
TOP 9 – Beratung und Beschluss -Zukauf von KEBT Aktien von der Gemeinde Utendorf
Beschluss Nr. 18/03/2021 – Zukauf von KEBT Aktien
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen
1 Enthaltung
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
TOP 10 – Beschluss „Wegebaumaßnahme –Am Döttberg-„
Beschluss Nr. 19/03/2021 – Wegebaumaßnahme „Am Döttberg“
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
TOP 11: Beschluss – Erarbeitung eines „bauleitplanerischen Ökokontos“ für die Gemeinde
Beschluss Nr. 22/04/2021 – Planungsvertrag „bauleitplanerisches Ökokonto“
Vergabe an das Planungsbüro – Kehrer&Horn Suhl
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
TOP 12: Vergabe – Honorarangebot zum Vorhaben – Klarstellungsatzung
Beschluss Nr. 20/03/2021 – Honorarangebot für Vorhaben Klarstellungssatzung
Vergabe an das Planungsbüro – Kehrer&Horn Suhl
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
TOP 13: Vergabe – Honorarangebot Beratung- und Planungsleistungen Ausbau Gehwege L2627 Ortsdurchfahrt
Vergabe an Ingb. Amthor, Meiningen – 3857.83 €
Beschluss Nr. 415/03/2021 – Planungsleistungen Gehwege
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
TOP 14: Vergabe – Honorarangebot Planung Fassade sowie Bestandsaufmaß Dorfgemeinschaftshaus
Hier wird einstimmig festgelegt, den Beschluss zu vertagen.
Es erfolgt erst eine Anfrage an das Kreisarchiv, ob noch Unterlagen/Pläne dort archiviert sind.
TOP 15: Vergabe – Dorfmoderation im Rahmen der Dorferneuerung
Vergabe an Architekten Walther + Walther, Erfurt
mit einer Angebotssumme in Höhe von 3604,99 Euro
Beschluss Nr. 13/03/2021 – Vergabe Dorfmoderation
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
TOP 16: Vergabe – Lieferung und Montage Schallabsorber – Saal
Vergabe an OLS Gehren GmbH & Co.KG; Ilmenau – 19.688,24 Euro
Beschluss Nr. 12/03/2021 – Vergabe Auftrag „Schallabsorber“
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
TOP 17: Vergabe – Herstellung. Lieferung und Montage Schallschutzvorhänge – Saal
Vergabe an OLS Gehren GmbH & Co.KG; Ilmenau – 7.152,04 Euro
Beschluss Nr. 11/03/2021 – Vergabe -Auftrag „Schallschutzvorhänge“
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
TOP 18: Vergabe – Pflanzen auf dem Friedhof
Vergabe an Garten- und Landschaftsbau Riske, Ritschenhausen in Höhe von 1310,19
Beschluss Nr. 14/03/2021 – Vergabe -Auftrag Pflanzen auf dem Friedhof an Fa Riske,
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
TOP 19: Vergabe – Reifen für Staffellöschfahrzeug
Vergabe an Firma Toyza, Meiningen.
Beschluss Nr. 26/04/2021 – Vergabe Reifen StLF 10/6
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
TOP 20: Sonstiges/Vergabe —- Anschaffung Rasenmäher
Vergabe an BayWa AG Wülfershausen 1849,00 €
Beschluss Nr. 27/04/2021 – Vergabe -Auftrag an die BayWa AG Wülfershausen
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
TOP 21 und 22:
Es gab keine Anfragen