TOP 1: Begrüßung; Feststellung der ordnungsg. Einladung und Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder; den Gast und die Protokollführerin.

Die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2: Bestätigung der Tagesordnung

Der Antrag, einen weiteren Tagesordnungspunktes nach TOP 9 – Vergabe „Liefern von Festzeltgarnituren einschl. Stehtischen“ einzuschieben, wird einstimmig angenommen.

TOP 3: Genehmigung der Niederschrift öff. Teil vom 22.04.2020 

Die Niederschrift zum öff. Teil vom 22.04.2020 ist jedem Ratsmitglied mit der Einladung zur Sitzung zugegangen.

Es gibt keine Änderungen.

Beschluss Nr. 8/02/2020 – Niederschrift vom 22.04.2020

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

TOP 4: Würdigung Haushaltssatzung und Haushaltsplan   

Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass die rechtsaufsichtliche Würdigung des Haushaltplans eingegangen ist.

TOP 5: Beratung 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde

Nach kurzer Beratung wird die Beschlussfassung bis zur nächsten Sitzung vertagt.

TOP 6: Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtliche Feuerwehrangehörige

Jedem Ratsmitglied ging der Entwurf der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen mit der Einladung zur Ratssitzung zu. Insbesondere müssen in dieser Satzung die Aufwandsentschädigungen für den Ortsbrandmeister, den stellvertretenden Ortsbrandmeister, den Gerätewart und den Jugendwart neu festgelegt werden. Dem Gemeinderat wird vorgeschlagen, die in der Thüringer Entschädigungsverordnung festgelegten Mindestbeträge – Ortsbrandmeister 80 Euro; Leiter der Jugendfeuerwehr 40 Euro; Gerätewart 40 Euro; Sicherheitsbeauftragter der Feuerwehr 30 Euro und für den Ausbilder 17 Euro je Unterrichtsstunde – zu übernehmen.

Beschluss Nr. 13/02/2020 – Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

TOP 7: Vergabe von Leistungen – Austausch Heizungsanlage Sportlerheim

Es erfolgte bereits 2019 eine Anfrage zur Abgabe eines Angebotes zum Austausch der Heizungsanlage an die Firmen HEISAN, BAYWA und Kellner & Luther. Da die Maßnahme noch in diesem Jahr realisiert werden soll, wurde je eine Anfrage an die Firmen gestellt, ob die Angebotspreise beibehalten werden können.

Die BAYWA musste aus Kapazitätsgründen absagen. Die Firma Kellner & Luther hält an ihrem Angebot aus dem Jahre 2019 in Höhe von 9.106.84 Euro fest und die Firma HeiSan hat ein neues Angebot in Höhe von 7818,30 Euro unterbreitet. Der Auftrag wird an die Firma HeiSan vergeben.

Beschluss Nr. 13/02/2020 – Vergabeauftrag – Austausch Heizungsanlage im Sportlerheim

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

TOP 8: Vergabe –Beschaffung von Straßenverkehrsschildern

Der Bürgermeister hat hierzu 5 Angebote eingeholt.

-Firma BayWa; Ortner; Beutha GmbH; MD Schilder und Firma Rüde-

Laut Auswertung hat die Firma Ortner das günstigste Angebot abgegeben, hat allerdings nur 2 mm Stärke angeboten. Alle anderen Firmen hatten 3 mm. Nach Rückinfo der Firma wurde per E-Mail mitgeteilt, dass bei einem Angebot mit 3 mm Ausführung der Mehrpreis 50 % beträgt. Somit hat sich der Gemeinderat für

die Firma Beutha GmbH mit einer Angebotssumme in Höhe von 2.346,39 € entschieden.

Beschluss Nr.: 16/02/2020 – Beschaffung von Straßenschildern

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

TOP 9: Vergabe – Beschaffung von Festzeltgarnituren inkl. Stehtischen

Es gingen 5 Angebote ein:

Firma Hohmann GmbH, Kronach – 3171,35 Euro

– Firma Koller GmbH, Jettenbach – 3884,40 Euro

– Firma Markus Zahn, Schlitz – 5291,45 Euro

– Firma BIGA H. & V. GmbH, Auerbach – 3174,92 Euro

Nach Auswertung der Angebote hat sich der Gemeinderat für die Firma Hohmann GmbH, Kronach entschieden.

Beschluss Nr. 16/02/2020 – Beschaffung von 5 Stehtischen und 20 Festzeltgarnituren

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.