TOP 1: Begrüßung; Feststellung der ordnungsg. Einladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 2: Bestätigung der Tagesordnung
Der Bürgermeister stellt den Antrag, TOP 3 aus dem nicht öffentlichen Teil in den öff. Teil nach TOP 5 öff. Teil aufzunehmen – Beratung und Beschluss Nutzungsvereinbarung mit der Firma Kündig – alle weiteren Pkt. verschieben sich somit.
Der Änderung dieser Tagesordnung durch Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes wird einstimmig zugestimmt.
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift öff. Teil vom 03.11.2020
Die Niederschrift zum öff. Teil vom 03.11.2020 ist jedem Ratsmitglied mit der Einladung zur Sitzung zugegangen. Es gibt keine Änderungen.
Beschluss Nr. 37/05/2020 – Niederschrift vom 03.11.2020
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen
1 Enthaltung
Der Beschluss wird mit Stimmenmehrheit angenommen.
TOP 4: Bekanntgabe Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung
Dieser Bericht ist ebenfalls jedem Ratsmitglied mit der Einladung zugegangen. Es gibt keine Fragen.
TOP 5: Vergabe von Leistungen – Planungsleistung Akustik Saal
Hier wurden durch den Bürgermeister 3 Angebote eingeholt. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Firma OLS Gehren GmbH, Ilmenau mit 2.238,80 € abgegeben. Der Bürgermeister schlägt dieses Angebot den Räten zur Abstimmung vor.
Beschluss Nr. 42/05/2020 – Planungsleistung
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
TOP 6: Nutzungsvertrag Gemeinde/ Kündig Nahrungsmittel GmbH
Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat kurz über den Sinn des Abschlusses eines Nutzungsvertrages mit der Firma Kündig:
Zur Sicherung der Löschwasserversorgung auf dem Gelände der Kündig Nahrungsmittel GmbH plant die Firma die Errichtung einer Löschwasserentnahmestelle und die benötigte Zufahrt hierzu. Ein Teil der benötigten Fläche (36 qm) für die Feuerwehrzufahrt ist im Eigentum der Gemeinde. Hierfür muss nun ein Nutzungsvertrag abgeschlossen werden, damit die Gemeinde bei jeglichen Schadensansprüchen freigestellt ist.
Beschluss Nr.: 43/05/2020 – Nutzungsvertrag
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
TOP 7: Informationen und Anfragen der Räte/ Bürgermeister
Die Firma Transgas wurde über das Abstimmungsergebnis zum Antrag – Erweiterung/Umbau der EKW-Umfüllstelle zu einem Flüssiggaslager- informiert
Einige Fragen sind noch aufgetreten, so dass hier noch kein endgültiger Beschlussvorschlag für den Gemeinderat erarbeitet wurde.
TOP 12 – Bürgerfragestunde
Es gab keine Anfragen.